Peter Neumann         

Sachunmittelbare Demokratie         

im Bundes- und Landesverfassungsrecht unter besonderer Berücksichtigung der neuen Länder

2009, 999 S., Gebunden, ISBN 978-3-8329-4081-2

Der Band widmet sich der sachunmittelbaren Demokratie, d.h. der  unmittelbaren Demokratie zu Sachfragen (Abstimmungen) in Abgrenzung zu  der personalunmittelbaren Demokratie, d.h. der unmittelbaren Demokratie  in Personalfragen (Wahlen).  Nach einer Erläuterung des Forschungsstandes wird die Diskussion um  unmittelbare bzw. direkte Demokratie in Sachfragen von den Anfängen der  Bundesrepublik im Bund, in Ländern und Kommunen bis heute in einem  Überblick analysiert. Dem folgt eine ausführliche Beschäftigung mit dem  Forschungsstand und dem Stand der Rechtsprechung zu den rechtlichen  Möglichkeiten und rechtlichen Grenzen der unmittelbaren Demokratie in  Sachfragen (Finanzvorbehalte, Quoren, etc.) sowie die Darstellung des  Verfassungsgebungsprozesses in den neuen Ländern bis hin zu der  Verabschiedung der Landesverfassungen und der Verabschiedung der  Ausführungsgesetze.  Des weiteren erörtert der Autor über die Verfassungsgebung hinaus die  Staatspraxis und die in diesem Zusammenhang auftretenden Rechtsfragen  zur sachunmittelbaren Demokratie in den neuen Bundesländern bis heute. Eine Bewertung sowohl des Verfassungsgebungsprozesses als auch der  Staatspraxis münden in einen Gesetzentwurf, der de lege ferenda Vorlage  für Korrekturen im Landesverfassungsrecht sein mag, und der die  Erkenntnisse im Bereich der Terminologie mit dem Ziel begrifflicher  Klarheit auch umsetzt.

zum>>