Unsere nächste Veranstaltung
Gesprächsrunde "Direkte Demokratie in der Schweiz: Idee, Praxis, Auswirkungen"
am Donnerstag, den 27. März 2025, um 19 Uhr, in der Villa Lingner, Leubnitzer Str. 30, 01069 Dresden
Im März werden wir Dr. Hans-Peter Schaub, Institut für Politikwissenschaft, Universität Bern, in unserem Hause zu Gast haben.
Der Blick auf die direkte Demokratie in der Schweiz ist oft von Mythen, Vorurteilen und einigen wenigen medial stark beachteten, aber außergewöhnlichen Abstimmungen der letzten Jahre geprägt. Hans-Peter Schaub, Politologe an der Universität Bern und Leiter der Abstimmungsdatenbank Swissvotes.ch, wird den Blick von diesen prominenten Einzelfällen lösen und eine faktenbasierte Gesamtschau wagen, wie und wie gut die direkte Demokratie in der Schweiz funktioniert: Was ist die Idee dahinter, wie wird sie tatsächlich gelebt und welche Auswirkungen auf Politik, Gesellschaft und Wirtschaft lassen sich feststellen?
Eine Teilnahme an der Veranstaltung ist nur nach vorheriger Anmeldung (E-Mail: info@disud.org, Telefon: 0351 41746664) möglich.
Spendeneintritt: 5,00 EUR pro Person. Mitglieder des DISUD, DOI und der DGO erhalten freien Eintritt. Studierenden wird für 3,00 EUR ermäßigter Eintritt gewährt.
Wir freuen uns auf Sie!
Unsere letzte Veranstaltung
Jahresauftaktveranstaltung: Gesprächsrunde "Bürgerbegehren und -Initiativen: Wege zur Verkehrswende?"
am Donnerstag, den 23. Januar 2025, um 19 Uhr, in der Villa Lingner, Leubnitzer Straße 30, 01069 Dresden
Bürgerentscheide und Bürgerinitiativen sind von zentraler Bedeutung für die kommunale Selbstverwaltung. Im Bereich der Verkehrspolitik haben Bürgerentscheide und -initiativen in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen. Ob und inwieweit Sie Impulse setzen konnten, wollen wir untersuchen.
Zu diesem Zweck hatten wir drei Gesprächspartner eingeladen:
Es gibt überregionale Organisationen, die von regionalen Radinitiativen angesprochen werden bzw. ihre Hilfe bei Radinitiativen anbieten. Zwei dieser Institutionen haben wir eingeladen. Zum einen Changing Cities und zum anderen den Allgemeinen Deutschen Fahrradclub (ADFC) Bonn. Die Werkstudentin Superblocks beim Verein Changing Cities, Frau Josephine Grothoff, stellte den Verband und dessen Arbeit vor. Ihr Kernthema waren „lebenswertere Städte“. Auch in Bonn hat es 2020 einen Radentscheid gegeben, der vom ADFC unterstützt worden ist. Annette Quaedflieg, Vorsitzende des ADFC-Kreisverbandes Bonn/Rhein-Sieg, stellte die Sicht des ADFC vor. Der Fuß- und Radentscheid Dresden wurde von Ulrike Medger, Pressesprecherin der Initiative, vorgestellt.
Nach den lehrreichen und interessanten Vorträgen der Referentinnen ergab sich eine sehr lebhafte und angenehme Diskussion. Es konnte dann bei einem reichhaltigen Buffett und einem Glas Wein auf einen gelungenen Jahresauftakt 2025 angestoßen werden.
20 Jahre Deutsches Institut für Sachunmittelbare Demokratie e. V. - 2004 bis 2024
Im Rahmen unserer diesjährigen Mitgliederversammlung blickten wir am Samstag, den 1. Juni 2024 auf die vergangenen 20 Jahre des Instituts zurück.
Wir sind sehr dankbar für jegliche Unterstützung, die wir in den vergangenen Jahren erhalten haben, und freuen uns auf viele weitere erfolgreiche Jahre.
In einer kurzen Präsentation haben wir die Geschichte des Instituts zusammengetragen.
Gerne können Sie diese nachfolgend abrufen.
 | Rückblick "20 Jahre DISUD" Rückblick DISUD.pdf (2.91MB) |
| Rückblick DISUD.pdf (2.91MB) |
03.11.2023: Der Freistaat Sachsen passt Verfassungsbestimmungen zur Volksgesetzgebung an. Die Regierungskoalitionsparteien einigen sich.
"Man musste zuletzt mit einer bescheidenen Reform der Volksrechte in Sachsen rechnen. Der gefundene Konsens ist eben dies: bescheiden. Von einem fakultativen Referendum auf Antrag des Volkes ist nicht mehr die Rede. Dennoch sind die vorgesehenen Änderungen sinnvoll. Es bestand i. Ü. auch die ernsthafte Möglichkeit, dass es hier zu gar keinem Ergebnis kommen würde. Offensichtlich will die Staatsregierung am Ende Handlungsfähigkeit nachweisen.
Quorensenkung beim Volksantrag:
Das für den Volksantrag erforderliche Unterschriftenquorum soll auf 0,6 % festgesetzt werden. Daran ist vor allem zu begrüßen, dass die starre Regelung mit einer Fixzahl, die bei Bevölkerungsveränderung auch eine Veränderung des Quorums mit sich bringt, entfällt. Mit der Quorumsbestimmung von 0,6 % wird es etwa eine Halbierung des Quorums (von ca. 40.000 auf ca. 20.000 Unterschriften) beim Volksantrag geben.
Quorensenkung beim Volksbegehren:
Hier haben sich die Fraktionen der Regierungsparteien auf ein Quorum von 6 % der Stimmberechtigten einigen können. Das ist weiniger als die Hälfte des vorherigen Quorums. Statt bislang 450.000 Unterschriften, die ebenfalls als Fixzahl in der Verfassung normiert sind, werden es gegenwärtig ca. 200.000 Unterschriften sein. Es war schon lange einmütige Auffassung, dass das Quorum beim Volksbegehren deutlich zu hoch war bzw. ist. Auch hier ist die Regelung in Form einer Prozentzahl zu begrüßen."
Dr. Peter Neumann, Institutsdirektor
siehe auch: https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/verfassung-aenderung-direkte-demokratie-volksbegehren-100.html
Neuerscheinungen in der Schriftenreihe "Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie" (StSD):
Neumann, Peter [Hrsg.], Sachunmittelbare Demokratie im internationalen und interdisziplinären Kontext 2013/2014 – Mittel- und Osteuropa / Österreich Schweiz Deutschland, Nomos-Verlagsgesellschaft 2023, Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie (StSD), Bd. 16, 345 S., broschiert, ISBN: 978-3-7560-0747-9 (print), ISBN 978-3-7489-1905-6 (ePDF).
Neumann, Peter / Renger, Denise [Hrsg.], Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und internationalen Kontext 2012/2013 - Bürgerbegehren und Bürgerentscheid Schweiz / Mittel- und Osteuropa, Nomos-Verlagsgesellschaft 2023, Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie (StSD), Bd. 15, 370 S., broschiert, ISBN 978-3-7560-1345-6 (Print), ISBN 978-3-7489-1872-1 (ePDF).
Neuerscheinungen in der Schriftenreihe "Dresdner Schriften zum Bürgerentscheid" (DSB):
Schmidt, Christopher/Neumann, Peter, "Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Ludwigsburg - 1981 bis 2020"
Nomos, 2022, 72 Seiten, broschiert, ISBN 978-3-8487-8800-2
Kügler, Fabian, "Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Chemnitz - 1990 bis 2021"
In der Reihe (Gesamtherausgeber: Peter Neumann) sind bislang folgende weitere Bände erschienen (sortiert nach absteigender Aktualität):
Schmidt, Christopher, "Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Tübingen – 1972 bis 2020"
Nomos, 2020, 106 Seiten, broschiert, ISBN 978-3-8487-6837-0
Schmidt, Christopher, "Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Freiberg - 1999 bis 2008"
Nomos, 2019, 89 Seiten, broschiert, ISBN 978-3-8487-6446-4
Schmidt, Christopher, "Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Stuttgart - 1956 bis 2018"
Nomos, 2018, 143 Seiten, broschiert, ISBN 978-3-8487-5048-1
Zylla, Jörn, "Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Dresden - 1992 bis 2009"
Nomos, 2010, 140 Seiten, broschiert, ISBN 978-3-8329-5015-6
Müller, Kerstin, "Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Delmenhorst - 1996 bis 2006"
Nomos, 2010, 76 Seiten, broschiert, ISBN 978-3-8329-4493-3
Zur aktuellen Debatte um die Einführung eines "Fakultativen Referendums auf Antrag des Volkes" in deutschen Bundesländern sind diverse Veröffentlichungen von Institutsangehörigen erschienen:
"Volksrechte in Deutschland", in: Kiewer Razumkow-Zentrum [Hrsg.], Das All-Ukrainische Referendum, Kiew 2023, im Erscheinen (Neumann)
"Das fakultative Referendum und dessen aktuelle Entwicklung in Deutschland", in: Direkte Demokratie im Rechtsstaat: Deutschland, Ukraine, Kasachstan, Studien des Instituts für Ostrecht Bd. 87, Berlin (2022), im Druck (Himmelreich/Küpper/Melnyk), 2023, im Erscheinen, (Neumann)
"Факультативный референдум и его современное развитие в Германии" ("Das fakultative Referendum und seine aktuelle Entwicklung in Deutschland") in: Под редакцией проф. Мельника Р., проф. Кюпера Г., Химмельрайх А [Hrsg.], ПРЯМАЯ ДЕМОКРАТИЯ В ПРАВОВОМ ГОСУДАРСТВЕ: ГЕРМАНИЯ, УКРАИНА, КАЗАХСТАНСборник статей, (Unter der Redaktion von Prof. Melnik R., Prof. Dr. Küpper G., Himmelreich, A. [Hrsg.], DIREKTE DEMOKRATIE IM RECHTSSTAAT: DEUTSCHLAND, UKRAINE, KASACHSTAN Sammelband), S. 106 ff., 2023 (Neumann)
"Der Volkseinwand im Freistaat Sachsen – Die Diskussion um das fakultative Referendum auf Antrag des Staatsvolkes", in: SächsVBl. 2022, S. 1 ff. (Neumann)
Direkte Demokratie im Rechtsstaat: Deutschland, Ukraine, Kasachstan, Studien des Instituts für Ostrecht Bd. 87, Berlin (2022), im Erscheinen (Himmelreich/Küpper/Melnyk).
"Der Volkseinwand: Verfassungsrechtlich zulässig, verfassungspolitisch sinnvoll", in: LKV 2021, S. 529 ff. (Schmidt/Neumann)
"Das fakultative Referendum auf Antrag des Volkes" - 11. Wissenschaftstagung des Deutschen Instituts für Sachunmittelbare Demokratie (DISUD), in: ZParl 2021, S, 939 ff. (Kügler)
"Der sächsische Volkseinwand", in: NVwZ 2020, S. 771 (Schmidt)
"Gleichwertigkeit (sach-)unmittelbarer Demokratie", in: ZRP 2020, S. 199 (Schmidt)