Neuerscheinungen 2022 in der Schriftenreihe "Dresdner Schriften zum Bürgerentscheid" (DSB),
Schmidt, Christopher/Neumann, Peter, "Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Ludwigsburg - 1981 bis 2020"
Nomos, 2022, 72 Seiten, broschiert, ISBN 978-3-8487-8800-2
Kügler, Fabian, "Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Chemnitz - 1990 bis 2021"
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Zur aktuellen Debatte um die Einführung eines "Fakultativen Referendums auf Antrag des Volkes" in deutschen Bundesländern sind diverse Veröffentlichungen von Institutsangehörigen erschienen:
"Der Volkseinwand im Freistaat Sachsen – Die Diskussion um das fakultative Referendum auf Antrag des Staatsvolkes", in: SächsVBl. 2022, S. 1 ff. (Neumann)
Direkte Demokratie im Rechtsstaat: Deutschland, Ukraine, Kasachstan, Studien des Instituts für Ostrecht Bd. 87, Berlin (2022), im Erscheinen (Himmelreich/Küpper/Melnyk).
"Das fakultative Referendum auf Antrag des Volkes" - 11. Wissenschaftstagung des Deutschen Instituts für Sachunmittelbare Demokratie (DISUD), in: ZParl 2021, S, 939 ff. (Kügler)
"Das fakultative Referendum und dessen aktuelle Entwicklung in Deutschland", in: Direkte Demokratie im Rechtsstaat: Deutschland, Ukraine, Kasachstan, Studien des Instituts für Ostrecht Bd. 87, Berlin (2022), im Druck (Himmelreich/Küpper/Melnyk), 2022, im Erscheinen, (Neumann)
"Der Volkseinwand: Verfassungsrechtlich zulässig, verfassungspolitisch sinnvoll", in: LKV 2021 (Schmidt/Neumann)
"Volksrechte in Deutschland", in: Kiewer Razumkow-Zentrum [Hrsg.), Das All-Ukrainische Referendum, Kiew 2022, im Erscheinen (Neumann)
"Der sächsische Volkseinwand", in: NVwZ 2020, S. 771 (Schmidt)
"Gleichwertigkeit (sach-)unmittelbarer Demokratie", in: ZRP 2020, S. 199 (Schmidt)
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Podiumsdiskussion
Schreibt Sachsen Verfassungsgeschichte? - Die Aufnahme des "Volkseinwandes" in die Sächsische Verfassung -
8.Oktober 2021, 17:30 Uhr, (Einlass 17:00 Uhr) Villa Lingner. Leubnitzer Str. 30, 01069 Dresden
Dieter Cavalleri, Gesandter, Schweizer Botschaft in Berlin
Alexander Dierks, MdL, Generalsekretär der CDU Sachsen,
Valentin Lippmann, MdL, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN,
Dr. Peter Neumann, Direktor DISUD
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11. Wissenschaftstagung
Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und internationalen Kontext 2020/2021
8./9. Oktober 2021
Thema: "Das fakultative Referendum auf Antrag des Volkes"
Villa Lingner, Leubnitzer Str. 30, 01069 Dresden
Programm unten
Sehr geehrte Damen und Herren,
verehrte Interessenten und Freunde des DISUD in Dresden!
Das Deutsche Institut für Sachunmittelbare Demokratie in Dresden (DISUD) lädt am 08. und 09. Oktober 2021 (Beginn: 9:00 Uhr) zu der - nunmehr zum elften Mal - stattfindenden Konferenz „Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und internationalen Kontext 2020/2021“ in die Villa Lingner, Leubnitzer Straße 30, 01069 Dresden.
Die gesamte Tagung widmet sich dem Fakultativen Referendum auf Antrag des Volkes, in Sachsen, auch als „Volkseinwand“ bezeichnet.
Im Landtagswahlkampf 2019 war der Vorschlag des Ministerpräsidenten Michael Kretschmer, einen „Volkseinwand“ einzuführen, stark diskutiert worden. Die CDU hatte in Ihr Regierungsprogramm für die Landtagswahl 2019 einen Volkseinwand aufgenommen.
Dieses Instrument ist kein Bestandteil der Volksgesetzgebung; das Referendum steht am Ende der parlamentarischen Gesetzgebung. Auf Antrag einer bestimmten Zahl von Bürgerinnen und Bürgern wird ein vom Parlament beschlossenes Gesetz dem Stimmvolk zur Abstimmung, dem Referendum, vorgelegt.
Im Koalitionsvertrag zwischen CDU, SPD und Bündnis90/DIE GRÜNEN findet sich ein Prüfauftrag zu Einführung eines fakultativen Referendums auf Antrag des Volkes im Freistaat Sachsen wieder.
Inzwischen gibt es sogar eine Diskussion um eine größere Reform der Verfassung des Freistaates Sachsen, bei der auch der „Volkseinwand“ Thema ist.
Wir begleiten mit der Konferenz diesen Prozess mit Referaten von Experten aus Berlin, Bonn, Dresden, Esslingen, Freudenstadt, Ludwigsburg, Luzern und Zürich.
Am Abend des 8.10.2021 (17:30 Uhr) wird es eine Podiumsdiskussion geben, an der der Generalsekretär der CDU Sachsen, Alexander Dierks, MdL und der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN, Valentin Lippmann, MdL, teilnehmen werden.
An der Podiumsdiskussion wird auch der Gesandte der Schweizer Botschaft in Berlin, Dieter Cavalleri teilnehmen, der am Vormittag auch das Grußwort zur Konferenz halten wird.
Konferenzbeginn: 9:00 Uhr; Beginn Podiumsdiskussion: 17:30 Uhr
Anmeldung erforderlich!
Veranstaltung: am 08. Oktober 2021 (Beginn Konferenz: 9:00 Uhr, Beginn Podiumsdiskussion 17:30Uhr)
und Stadtführung am 09. Oktober 2021 (Beginn: 10:00 Uhr)
Veranstalter: DISUD in Dresden mit Unterstützung der Schweizer Botschaft in Berlin
Veranstaltungsort: Villa Lingner, Leubnitzer Straße 30, 01069 Dresden
Angehörige der TU Dresden (Angestellte, Studenten), Mitglieder DISUD, DOI kostenlos.
Teilnehmerbeitrag i.Ü.: 4,00 € 2,00 €). Es gelten die 3-G Regeln.
Weitere Informationen zur Konferenz erhalten Sie unter: www.disud.org
Hintergrundgespräch jederzeit möglich Kontakt: DISUD in Dresden
Telefon: 0172-3747364 (Direktor Neumann); E-Mail: info@disud.org
Programm
Freitag, 08.10.2021
Bis 9:00 Uhr Ankunft der Referenten und Teilnehmer
09:10 Uhr Begrüßung durch den Institutsdirektor
09:20 Uhr Grußwort Dieter Cavalleri, Gesandter der Schweizerischen Botschaft in Berlin
09:30 Uhr Vortrag: Dr. Peter Neumann, DISUD Direktor, Esslingen/Dresden
„Das fakultative Referendum in der deutschen Verfassungsdiskussion?“
10:30 Uhr Vortrag: Prof. Dr. Arne Pautzsch, Hochschule Ludwigsburg
„Das suspensive fakultative Referendum vor den Grenzen des Verfassungsrechts“
11:30 Uhr Pause
11:45 Uhr Vortrag: Prof. Dr. Christopher Schmidt, Hochschule Esslingen
„Der Volkseinwand: Verfassungsrechtlich zulässig, verfassungspolitisch sinnvoll“
12:45 Uhr Vortrag: Prof. Dr. Frank Decker, Universität Bonn
„Verfassungspolitik auf Abwegen. Warum es keine gute Idee ist, dem Volk ein
Vetorecht in der Gesetzgebung einzuräumen“
13:45 Uhr Mittagspause Buffet
14:45 Uhr Prof. Dr. Klaus Mathis, Universität Luzern
„Das Gesetzesreferendum in der Schweiz“
15:45 Uhr Peter Kaul, Honorarkonsul Schweiz, Zürich/Dresden
„Das politische System der Schweiz“
16:45 Uhr Pause
17:30 Uhr Podiumsdiskussion
Dieter Cavalleri, Gesandter der Schweizerischen Botschaft in Berlin
Alexander Dierks, Generalsekretär CDU Sachsen, MdL
Valentin Lippmann, Parlamentarischer Geschäftsführer, Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN, MdL
Dr. Peter Neumann (Moderation), DISUD Direktor
19:30 Uhr Ende der Podiumsdiskussion, Buffett
20:00 Uhr: Nachtessen im Restaurant „Das Kobers – Ciaverie“ im Sächsischen Landtag
Samstag 09.10.2021, 10:00 Uhr
Stadtführung Landeshauptstadt Dresden
Stadtführerin: Angela Hempel.
Bitte melden Sie sich an. Die Plätze sind begrenzt. Bitte teilen Sie zudem mit, ob Sie an dem Abendessen (Selbstzahler) und/oder an der Stadtführung teilnehmen möchten.
Programmerweiterungen bleiben vorbehalten
Der Spendeneintritt beläuft sich auf 4,00 EUR; für Studenten beträgt er 2,00 EUR. Mitglieder des DISUD und des DOI erhalten freien Eintritt. Spenden sind aber jederzeit gerne gesehen.
Um Anmeldung wird gebeten unter: info@disud.org oder +49351 41746664.
Bitte beachten Sie, dass die Veranstaltung unter Einhaltung der aktuell gültigen Coronaschutzverordnung (3G-Regel, Abstandsregel) stattfinden wird. Um Verständnis und entsprechende Einhaltung wird gebeten.
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Gesprächsrunde
"Peter Neumann im Gespräch mit dem Bürgermeister der Gemeinde Jahnsdorf, Herrn Albrecht Spindler, über die Bürgerentscheide in seiner Gemeinde"
am 30. September 2021 um 19:00 Uhr
in der Villa Lingner, Leubnitzer Str. 30, 01069 Dresden
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"Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Tübingen -
1972-2020"
"Dresdner Schriften zum Bürgerentscheid"
Gesamtherausgeber Peter Neumann
Prof. Dr. Christopher A. Schmidt
2020, 106 S., Broschiert,
bislang 5 Bände erschienen:
1) Delmenhorst
2) Dresden
3) Freiberg
4) Stuttgart
5) Tübingen
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Rückblick
Gesprächsrunde mit dem Sächsischen Ministerpräsidenten
Michael Kretschmer
"Lassen Sie uns über den Volkseinwand sprechen!"
Michael Kretschmer, Peter Neumann und Werner J. Patzelt diskutieren mit den Gästen des DISUD über das fakultative Referendum auf Antrag des Volkes.
Donnerstag, dem 8. August 2019, 13:45 Uhr, Villa Lingner, Leubnitzer Str. 30, 01069 Dresden