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22. Oktober 2006:
78% Prozent für den Ausbau des Panama-Kanals
Am 22. Oktober 2006 entschied das panamaische Volk über die Erweiterung des 93 Jahre alten Panama-Kanals. 78% der Wähler stimmten mit Ja, die Wahlbeteiligung lag jedoch bei nur 44%. Nach der panamaischen Verfassung muss über jegliche Veränderung am Status des Kanals mit einem Referendum entschieden werden. Die Volksbefragung kostete 6,5 Millionen Euro. Internationale Beobachter bezeichneten den Urnengang als korrekt.
Die 80 Kilometer lange Durchfahrt ist nach der drastischen Erhöhung von Verkehrsstömen aus Fernost und die Zunahme an Post-Panamax-Schiffen zu eng geworden. Lange Wartezeiten und die harte Umkämpfung von Durchfahrtsrechten ist das Resultat. Der Handel mit diesen Rechten boomt. Zusätzliche, größere Schleusen sollen den Engpass beheben und die Durchfahrt von Schiffen mit 6000, 8000 oder sogar 12000 Container an Deck möglich machen. Der Ausbau soll 5 Milliarden Dollar kosten, die das Land durch die höheren Einnahmen wieder ausgleichen will.
Die panamaische Regierung und die Kanalbehörde „Autoridad del Canal de Panama“ gerieten unter Druck, das Referendum durchzuführen. Nachdem die Drohungen aus China, den Bau eines Kanals in Nicaragua zu unterstützen, immer lauter wurden, sagte der Bürgermeister von Panama City Juan Carlos Navarro: „Wenn wir nichts unternehmen, machen die anderen das Geschäft.“. Der Ausbau des Kanales soll bis zu 6000 neue Stellen mit sich bringen und indirekt sogar 40000 weitere Arbeitsstellen schaffen.
Globalisierungsgegner und Umweltorganisationen warnen vor verheerenden Umweltschäden und sehen die Finanzierung des Ausbaus als nicht gesichert. Die Zuwachsraten im Schiffsverker seien nicht garantiert.
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Verfasserin: Mariane Cabrales
© 2012 Deutsches Institut für Sachunmittelbare Demokratie an der TU Dresden e.V.